Öffentliche Sitzung vom 23.01.2018

Rubrik:

Aus dem Gemeinderat

Herausgeber:

Gemeinde Oftersheim - Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Ort:

Rathaus Oftersheim - Sitzungssaal

An der Theodor-Heuss-Schule soll eine Ganztagesgrundschule eingeführt werden. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat einstimmig die Verwaltung beauftragt, einen Eltern-Informationsabend (am 31.01.2018) vorzubereiten und den Bedarf bei den Eltern zu ermitteln. Bürgermeister Jens Geiß sagte, dass sich das Ratsgremium im Dezember in einer nichtöffentlichen Sitzung einstimmig für einen Ganztagesbetrieb von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 8 bis 15 Uhr ausgesprochen habe. Ein Planungsbüro (Schulle.Dietrich, Schwetzingen) soll jetzt eine Machbarkeitsstudie erstellen. Damit sollen auch die möglichen Kosten, z.B. für Umbaumaßnahmen, eruiert werden. Hintergrund sind sinkende Anmeldezahlen und der Beschluss, deshalb die Werkrealschule auslaufen zu lassen.

Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich bei einer Enthaltung, die Fachplanungsleistungen für den Neubau des Rettungszentrums zu vergeben. Die Tragwerkplanung geht an das Ingenieurbüro Bruder & van den Bergh in Hockenheim, um die technische Ausrüstung kümmert sich das Planungsbüro Schmitt & Partner in Mauer. Bürgermeister Jens Geiß erläuterte, dass er darauf hingewiesen wurde, dass die Bezeichnung Rettungszentrum nicht zutreffend sei, da die Einsatzkräfte nicht zeitkritisch unterwegs seien. Der Begriff werde aber weiterhin als Arbeitstitel genommen. Außerdem wies er das Gremium auf einen Termin am 06.02.2018 hin, an dem es eine Besprechung geben soll mit den Planern.

Die Versammlung der Jagdgenossenschaft wird am Dienstag, 27.02.2018, um 18.30 Uhr im Bürgersaal von Oftersheim einberufen. Das hat das Gremium einstimmig entschieden. Die fachliche Betreuung der Versammlung übernimmt das Vermessungsbüro/Geo-Informationszentrum Schwing & Dr. Neureither aus Mosbach/Mannheim. Versammlungsleiter wird Bürgermeister Jens Geiß. Außerdem hat das Gremium damit einstimmig wegen gesetzlicher Änderungen eine neue Satzung beschlossen. Rechnungsamtsleiterin Sylvia Fassott-Schneider erläuterte, dass derzeit noch die Bewerbung für Jagdpächter laufe, Bewerbungsschluss sei der 31.01.2018.

Die Gemeinderäte nahmen einstimmig Spenden für den Asylkreis, die Albert-Schweitzer-Kindertagesstätte und die Schulfruchtaktion der Friedrich-Ebert-Schule an.

Bürgermeister Jens Geiß gab bekannt, dass die Kanalsanierung in der Werderstraße bis Ende Februar abgeschlossen sein soll. Die Schmierereien an der Theodor-Heuss-Schule seien mittlerweile entfernt. Außerdem werde auf dem Feld eine 110 kV-Starkstromleitung zum Teil erneuert. Ferner wies er auf eine Sitzung des Technischen Ausschusses am nächsten Dienstag, 30.01.2018, hin.

Unter Anfragen erkundigte sich Gudrun Wipfinger-Fierdel (SPD) nach dem Stand des geplanten Neubaus der Schimper-Gemeinschaftsschule. Bürgermeister Jens Geiß sagte, dass es 14tägig Bauherren-Termine gebe und dass in Kürze erste Ausschreibungen seitens des Zwecksverbandes erfolgen sollen. Einen Termin zum Spatenstich gebe es noch nicht.
Patrick Schönenberg (Grüne) erkundigte sich nach dem Stand zu den fraktionsübergreifenden Anträgen vom November. Bürgermeister Jens Geiß antwortete, dass bezüglich des Verkehrs am 13. Februar eine TA-Verkehr-Sitzung einberufen werde. Zum Thema Anschlussunterbringung für Flüchtlinge gebe es Gesprächsbedarf, dazu werde gesondert eingeladen.
Jens Rüttinger (SPD) wollte wissen, ob es etwas Neues zu den Rampen in der Bahnhofsunterführung gebe. (Anmerkung der Redaktion: Das Eisenbahnbundesamt weigert sich, sich finanziell an der Umgestaltung der Rampen zu beteiligen.) Bürgermeister Jens Geiß verneinte.
Michael Seidling (FWV) bat um die Prüfung, ob ein Hundeklo von der Bachstraße zur Augustastraße versetzt werden kann. Bürgermeister Jens Geiß sicherte das zu.
Werner Kerschgens (SPD) wies auf Betonbrocken in einer Kurve der Richard-Wagner-Straße hin. Ortsbaumeister Ernst Meißner sagte, dass die Brocken bislang auf Privatgrund gelegen seien und sagte eine Kontrolle zu.
Patrick Schönenberg (Grüne) wollte wissen, wann die Decken im alten Schulgebäude der Friedrich-Ebert-Schule schallschluckend gedämmt werden können. Der neue Bodenbelag habe zu höherer Lärmbelastung geführt. Ortsbaumeister Ernst Meißner sagte, dass die Gemeinde an dem Thema dran sei, ein erstes Angebot vorliege, die Baumaßnahme aber erst in Ferienzeiten umgesetzt werden könne.
Rüdiger Laser (SPD) erkundigte sich, ob die Flurbereinigung Plankstadt abgeschlossen sei. Gerd Koppert (CDU) verneinte das.
Karlheinz Urschel (FWV) wies auf den schlechten Zustand des Kohlwaldweges hin. Ortsbaumeister Ernst Meißner antwortete, dass es sich um einen Feldweg handele, der immer schlecht sei. Bedingt durch die schlechte Witterung sei er derzeit besonders schlecht. Der Bauhof werde aber im Frühjahr wie immer die großen Löcher auffüllen. In diesem Zusammenhang wies Bürgermeister Jens Geiß auf eine Mitteilung des Forstes hin, dass die Waldwege bedingt durch die Witterung und den Holzeinschlag auch in schlechtem Zustand seien. Der Forst werde sich aber im Frühjahr darum kümmern.

Ein Bürger erkundigte sich, ob an einem Weg zwischen Albert-Schweitzer-Straße 1 und 1a, der stark von Hundebesitzern frequentiert werde, auch ein Hundeklo gestellt werden könnte. Bürgermeister Jens Geiß sicherte eine Prüfung zu.
Eine Bürgerin fragte nach der Aktion „Sauberes Oftersheim“. Bürgermeister Jens Geiß antwortete, dass es bereits ein Logo gebe und die Aktion zum Frühling beginnen werde.
Ein weiterer Bürger wollte wissen, ob es in diesem Jahr keinen Weihnachtsmarkt geben werde. Bürgermeister Jens Geiß sagte, dass über die Örtlichkeit nachgedacht werden müsse. Denn seitens der Volksbank liege ein Bauantrag vor, bei dessen Umsetzung der Platz hinter dem Museum wegfiele. Der Weihnachtsmarkt des Heimat- und Kulturkreises im Anwesen Mannheimer Straße 59/61 findet in jedem Fall statt.