Stimmzettelversand für die Gemeinderats- und Kreistagswahl

Rubrik:

Das Wahlamt informiert

Herausgeber:

Gemeinde Oftersheim - Wahlamt

Stimmzettelversand für die Gemeinderats- und Kreistagswahl

Derzeit werden allen Wahlberechtigten die Stimmzettel für die Gemeinderatswahl und für die Kreistagswahl zugestellt. Das Stimmzettelkuvert beinhaltet für die Gemeinderatswahl fünf perforierte, sprich miteinander verbundene, eosinrote Stimmzettel mit den Parteien und Wählervereinigungen FWV, CDU, SPD, GRÜNE und FDP (Kurzbezeichnung).

Der ebenfalls perforierte Stimmzettel für die Kreistagswahl in beiger Farbe enthält die Wahlvorschläge von CDU, SPD, FW, GRÜNE, FDP, LINKE und AfD (Kurzbezeichnung). Entsprechend farblich abgestimmte Merkblätter sind beigefügt.

Die an die Wahlberechtigten ausgetragenen Stimmzettel sind beim Urnengang zu verwenden bzw. mitzubringen. Die Stimmzettelumschläge für die Urnenwahl sowie eventuell zusätzlich benötigte Stimmzettel und der Stimmzettel für die Europawahl werden dem Wähler im Wahllokal ausgehändigt.

 

Wie kann ich einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragen?

Wenn Sie bei den Kommunalwahlen und bei der Europawahl am Sonntag, 26.05.2019, durch Briefwahl wählen möchten, brauchen Sie einen Wahlschein. Sie können dazu den „Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines“ auf der Rückseite des Wahlbenachrichtigungsschreibens nutzen. Diesen bitten wir Sie, unbedingt vollständig auszufüllen, handschriftlich zu unterzeichnen und entweder persönlich im Bürgerbüro des Rathauses abzugeben, in den Rathausbriefkasten einzuwerfen oder per Post an das Wahlamt zu senden. Die Schriftform gilt auch durch Fax oder E-Mail gewahrt. Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich.

Das Wahlamt bietet zur Europa- und Kommunalwahl auch wieder die bequeme Beantragung von Wahlscheinen mit Briefwahlunterlagen per Internet an. Bei Aufruf des nachfolgenden Links „Wahlscheinantrag zur Europa-, Kreistags- und Gemeinderatswahl“ wird ein Erfassungsformular für die Antragsdaten mit dem Muster eines Wahlbenachrichtigungsschreibens angezeigt. Die persönlichen Daten (Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und Wohnanschrift) sind in das Antragsformular einzutragen.

Es ist zu beachten, dass über das Internet Wahlscheine, auch bei einer Wahlberechtigung für mehrere Wahlen, nur gemeinsam für alle Wahlarten beantragt werden können. Ansonsten ist ein schriftlicher Antrag bzw. eine Vorsprache beim Wahlamt erforderlich.

 

Wahlschein nicht zugegangen?

Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis Samstag, 25.05.2019, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt!

 

Wo kann ich einen Antrag stellen?

Anträge auf Erteilung von Briefwahlunterlagen sind beim Bürgermeisteramt Oftersheim, Wahlamt, Mannheimer Straße 49, zu stellen. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Gerne werden dort Fragen zur Wahlberechtigung bzw. zur Durchführung der Briefwahl beantwortet.

 

Wann kann ich einen Antrag stellen?

Zur Entgegennahme von Wahlscheinanträgen bzw. Erteilung von Auskünften stehen die Mitarbeiter des Wahlamtes neben den allgemeinen Öffnungszeiten am Wahlwochenende zusätzlich wie folgt zur Verfügung:

  • Freitag, 24.05.2019, von 08.00 bis 18.00 Uhr
  • Samstag, 25.05.2019, von 10.00 bis 12.00 Uhr
  • Sonntag, 26.05.2019, von 08.00 Uhr bis 15.00 Uhr

 

Wie gelangen die Wahlbriefe an das Wahlamt?

Wähler, die bei der Europawahl und bei den Kommunalwahlen durch Briefwahl wählen, müssen zwei Wahlbriefe zurücksenden. Der rote Wahlbrief ist für die Europawahl, der gelbe Wahlbrief für die kommunalen Wahlen, sprich für Gemeinderats- und Kreistagswahl, bestimmt. Der rote Wahlbrief darf auf keinen Fall in den gelben Wahlbrief gesteckt werden.

Die Wahlbriefe müssen spätestens am Wahltag, 18.00 Uhr, beim Wahlamt vorliegen. Eine rechtzeitige persönliche Abgabe bzw. Einwurf in den Rathausbriefkasten bzw. der postalische Rückversand (gebührenfrei im Bereich der Deutschen Post AG) bis Donnerstag, 23.05.2019, wird jedoch dringend empfohlen.

Bei Fragen zum Antragsverfahren wenden Sie sich bitte an das Wahlamt (Telefon: 06202/597-0 oder per E-Mail an wahlamt@oftersheim.de).

 

(Bildquelle: https://europanetzwerk.hessen.de)