Sitzung vom 16.07.2019

Rubrik:

Aus dem Gemeinderat

Herausgeber:

Gemeinde Oftersheim - Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Ort:

Rathaus Oftersheim - Sitzungssaal

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Neuer Gemeinderat.JPG Verabschiedung ausscheidender Gemeinderäte vlnr: Schnabel, Bgm Geiß, Urschel, Dr.Ober, Siegel, Hertlein, Fackel.JPG Ehrung 10 Jahre Gemeinderat vlnr: Bgm J.Geiß, Prof.Dr. J.Wagenblast, P.Pristl, Dr. St.Zipf.JPG

Nach der Kommunalwahl Ende Mai kam das neue Gremium zu seiner ersten konstituierenden Sitzung zusammen, das bedeutet, dass der neue Gemeinderat erstmals zusammentrat.

Zu Beginn verabschiedete Bürgermeister Jens Geiß zunächst die ausscheidenden Gemeinderäte Karlheinz Urschel (FWV), Marcus Fackel (CDU) und Bernd Hertlein (SPD) mit lobenden Worten. Sie erhielten Urkunden und Abschiedsgeschenke. Ebenfalls scheiden Dr. Tobias Ober (FWV) und Rolf Siegel (Grüne) aus. Weil sie 15 Jahre dem Gemeinderat angehörten, erhielten sie die Bürgerplakette in Silber sowie ebenfalls Abschiedsgeschenke.
Friedbert Schnabel (FWV) saß seit 1989 ununterbrochen am Ratstisch und scheidet jetzt ebenfalls aus dem Gremium aus, auch er erhielt Abschiedsgeschenke. Außerdem wird ihm noch eine besondere Würdigung mit der Verleihung des Ehrenbürgerrechts zuteil. Die Matinee ist für den Sonntag, 10.11.2019 geplant.
Die Fraktionsvorsitzenden Roland Seidel (FWV), Annette Dietl-Faude (CDU), Jens Rüttinger (SPD) und Patrick Schönenberg (Grüne) bedankten sich jeweils bei ihren ausscheidenden Kollegen für die gute Zusammenarbeit.

Damit der neue Gemeinderat seiner Arbeit nachkommen kann, mussten die neuen Mitglieder verpflichtet werden. Bürgermeister Jens Geiß freute sich bei seiner Einleitung, dass mehr als die Hälfte der frei gewordenen Sitze mit Frauen nachbesetzt wird. Künftig nehmen 7 statt 3 Damen am Ratstisch Platz, so dass „wir damit den höchsten Frauenanteil jemals in der Gemeinde haben“. Das Durchschnittsalter habe sich nicht geändert, es liege nach wie vor bei knapp 54 Jahren.

Für die FWV ziehen erstmals Dr. Martin Schmitt und Kerstin Schnabel, für die Grünen Patrick Alberti, Petra Mihambo-Fichtner sowie Simone Rehberger und für die FDP Carmen Kurz-Ketterer in das Gremium. Sie wurden von Bürgermeister Jens Geiß verpflichtet.

Seit zehn Jahren gehören die Gemeinderäte Stefan Zipf (FWV), Prof. Dr. Dr. Jens Wagenblast (CDU) und Peter Pristl (FDP) dem Oftersheimer Gemeinderat an.  Aus diesem Grund wurden sie gemäß der Ehrungsrichtlinien jeweils mit der Ehrenstele des Gemeindetags Baden-Württemberg sowie der Bürgerplakette in Bronze der Gemeinde Oftersheim geehrt. 

Unter Tagesordnungspunkt 4 wählte der Gemeinderat Roland Seidel zum 1. Bürgermeister-Stellvertreter. Zur 2. Bürgermeister-Stellvertreterin wurde Annette Dietl-Faude gewählt.

Als nächstes wurden die Ausschüsse neu besetzt (TOP 5 bis 7). Die Wahl erfolgte per Akklamation (Handzeichen), die Vertreterinnen und Vertreter wurden jeweils einstimmig gewählt. Die Besetzungsliste ist als pdf angehängt.

Unter Tagesordnungspunkt 8 wählte der Gemeinderat Annette Dietl-Faude als Gemeindevertreterin für die Feuerwehr.

Bürgermeister Jens Geiß gab bekannt, dass der Wiederaufbau der Scheune in der Mannheimer Straße 59 Ende nächster Woche beginnen wird und die Scheune vermutlich nach den Sommerferien wieder genutzt werden kann. Außerdem kündigte er an, dass die Ergebnisse des Einzelhandelsgutachtens im September vorgestellt werden.

Bei Anfragen aus der Mitte des Rates erkundigte sich Jens Rüttinger (SPD) nach dem Stand der Wohnungsbaugesellschaft. Bürgermeister Geiß antwortete, dass er mit Bürgermeister Drescher (Plankstadt) und Bürgermeisterin Rebmann (Eppelheim) einen Termin in Heidelberg bei der Wohnungsbaugesellschaft gehabt habe. Der Tenor sei gewesen: „Das wollen Sie sich nicht antun.“ Der Verwaltungsaufwand sei angesichts der im Verhältnis geringen Anzahl der kommunalen Wohnungen zu hoch. Er werde gerne zu einem anderen Zeitpunkt noch ausführlicher darüber informieren.

Annette Dietl-Faude (CDU) fragte nach neuen Erkenntnissen zum Kunstprojekt „Matchbox“. Bürgermeister Geiß sagte, er habe trotz Nachfrage noch keine Rückmeldung bekommen.

Michael Seidling (FWV) wollte wissen, ob es gemeinsame Überlegungen mit Schwetzingen gebe angesichts des Neubaugebietes auf dem Pfaudler-Areal, da Oftersheim vom zunehmenden Verkehrsfluss auch betroffen sein werde. Bürgermeister Geiß antwortete, dass der Verkehrsplaner informiert und instruiert sei.

Frank Weiß (FWV) fragte, wer für den Scheunenwiederaufbau zuständig sei. Bürgermeister Geiß sagte, es handele sich um die beteiligte Rohbaufirma. Ein seitens der Gemeinde beauftragter Baustatiker begleite das Projekt.

Werner Kerschgens (SPD) fragte nach der Inbetriebnahme des Aufzugs am Bahnhof. Bürgermeister Geiß antwortete, dass die Bahn per E-Mail informiert habe, der Aufzug solle in dieser Woche in Betrieb genommen werden.

Herr Kerschgens fragte weiter, warum der Musikverein nicht mehr in der Theodor-Heuss-Schule proben könne. Bürgermeister Geiß erläuterte, dass der Filmraum aus Brandschutzgründen überhaupt nicht mehr genutzt werden dürfe. Es gebe nächste Woche ein Gespräch mit Vertretern des Musikvereins.

Silke Seidemann (FWV) erinnerte an ihre Anfrage, den Bericht zum Brand in der Albert-Schweitzer-Straße einsehen zu wollen. Hauptamtsleiter Jens Volpp antwortete, der Bericht sei im Ordnungsamt für interessierte Ratsmitglieder einsehbar, aus Datenschutzgründen dürfe er nicht herausgegeben werden.

Bei Anfragen aus den Reihen der Besucher bedankte sich eine Anwohnerin für die geräumte Baustelle in der Augustastraße. Bürgermeister Geiß bedankte sich für die Geduld der Anwohner.