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Bekanntgabe der elektronisch gefassten Beschlüsse (19.11.20)

Rubrik:

Aus dem Gemeinderat

Herausgeber:

Gemeinde Oftersheim - Hauptamt

Gemeinderat 2019

Gemeinderat 2019

Aufgrund der aktuellen Lage in Bezug auf die Ausbreitung des Coronavirus wurde die Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 17.11.2020, 18.00 Uhr, abgesagt.

 

Tagesordnungspunkte einfacher Art wurden mittels elektronischem Umlaufverfahren vom Gemeinderat beschlossen. Durch diese Vorgehensweise kann die Handlungsfähigkeit der Verwaltung aufrecht erhalten bleiben und die Arbeit dennoch – wenn auch unter besonderen Umständen – fortgeführt werden. Das Verfahren wurde mit dem Kommunalrechtsamt abgestimmt und für zulässig erklärt.

 

Das Gremium beschloss einstimmig die Annahme von vier Spenden von Privatpersonen. Zweimal wurden je 300 € für den Kauf je eines Defibrillators angenommen und 200 € für die Sitzbankerneuerung oberhalb der Grillhütte. Außerdem gingen 100 € an soziale Zwecke.

 

Zusätzlich nahm der Rat die zweite Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes High-Speed-Netz Rhein-Neckar zustimmend zur Kenntnis und ermächtigte den Bürgermeister einstimmig, das Votum für die Gemeinde Oftersheim am 07.12.2020 in der Verbandsversammlung entsprechend abzugeben.