Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
Veranstalter: | Gemeinde Oftersheim - Hauptamt |
Ort: | Kurpfalzhalle |
Anlagen: | Sitzungsunterlagen Gemeinderat 30.03.2021.pdf |
Am Dienstag, 30.03.2021, 18:00 Uhr, findet in der Kurpfalzhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Die Bevölkerung wird hierzu eingeladen.
Auf der Tagesordnung steht:
1. |
Einleitungsbeschluss für Beginn der vorbereitenden Untersuchungen des Untersuchungsgebietes |
2. |
Beschluss der Endfassung des Lärmaktionsplans in seiner Fassung vom 15.03.2021 |
3. |
Neufassung der Feuerwehrsatzung |
4. |
Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigungen der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche UmweltschutzVerordnung) - Änderung § 6 Lärm von den öffentlichen Plätzen Gemeindepark und Lessingplatz |
5. |
Sanierung Mannheimer Straße BA 1 - Straßen- und Kanalbauarbeiten - Auftragsvergabe - |
6. |
Jahresvertrag für wiederkehrende Tiefbautätigkeiten - Auftragsvergabe - |
7. |
Rückzahlung eines Darlehens |
8. |
Umgang mit den Elternbeiträgen/Betreuungsgebühren im Schließzeitraum 16.12.2020 bis 21.02.2021 |
9. |
Allgemeine Finanzprüfung der Gemeinde Oftersheim 2014 - 2018 und Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2016 |
10. |
Übernahme der mobilen Konferenzanlage für Sitzungen des Ratsgremiums |
11. |
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen |
12. |
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse |
13. |
Sonstige Angelegenheiten/Bekanntgaben |
14. |
Anfragen |
Mit freundlichen Grüßen
Jens Geiß
Bürgermeister