Öffentliche Gemeinderatssitzung
Veranstalter: | Gemeinde Oftersheim - Presse- und Öffentlichkeitsarbeit |
Ort: | Kurpfalzhalle |
Anlagen: |
Am Dienstag, 20.07.2021, 18:00 Uhr, findet in der Kurpfalzhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Die Bevölkerung wird hierzu eingeladen.
Auf der Tagesordnung steht:
1. |
Ehrung von Gemeinderätin Gudrun Wipfinger-Fierdel für zehnjährige Gemeinderatstätigkeit |
2. |
Zustimmung zur Bestellung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Oftersheim gemäß § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg |
3. |
Außerschulische Betreuungsangebote a) Neufassung der Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Inanspruchnahme der kommunalen Betreuungsangebote außerhalb des Unterrichts b) Neufassung der Satzung über die Inanspruchnahme der kommunalen Betreuungsangebote an den örtlichen Grundschulen außerhalb des Unterrichts |
4. |
Catering für die Ganztagsgrundschule an der Theodor-Heuss-Schule - Auftragsvergabe - |
5. |
Jahresabschluss 2020 |
6. |
Zwischenbericht zum Haushalt 2021 |
7. |
Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar - 1. Änderung |
8. |
Antrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Beschaffung, Installation und Wartung von Luftfilteranlagen mit H13- oder H14-Filtern für die Oftersheimer Kindergärten und Schulen |
9. |
Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs LF 10 - Auftragsvergabe - |
10. |
Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Silcherstraße - Auftragsvergabe - |
11. |
Beschaffung eines Traktors für den kommunalen Bauhof - Auftragsvergabe - |
12. |
Anmietung Winterdienstfahrzeug - Auftragsvergabe - |
13. |
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse |
14. |
Sonstige Angelegenheiten/Bekanntgaben |
15. |
Anfragen |
Oftersheim, 12.07.2021
Jens Geiß
Bürgermeister