Aus dem Gemeinderat

Die öffentliche Sitzung vom 22.07.2025

TOP 1 Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 03.06.2025
Das Protokoll wurde einstimmig beschlossen.
TOP 2 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Vorberaten wurden die Abwassergebühren mit der Satzung sowie die Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen. Außerdem wurden Personalangelegenheiten vorberaten und beschlossen
TOP 3 Fragestunde für Bürger*innen
Ein Bürger beklagte die Parksituation (im Hinblick auf Wohnwagen und -mobile sowie Firmenfahrzeuge) in der Odenwaldstraße und fragte nach einem Haltverbot. Bürgermeister Seidel verwies auf das laufende Parkraumkonzept. Außerdem müsse zunächst die Breite der Straße geprüft werden. Er betonte allerdings, dass grundsätzlich jeder im öffentlichen Raum parken dürfe, sofern es nicht per Beschilderung verboten ist.
TOP 4 Jahresabschluss 2024
Der Gemeinderat nahm einstimmig Kenntnis vom Bericht über den Jahresabschluss 2024 und stellte diesen fest.
Der Gemeindehaushalt verzeichnet ein dickes Minus, es liegt bei -4.470.499,27 €.
Bürgermeister Pascal Seidel nahm die Jahresrechnung zum Anlass, um auf den Ernst der Lage hinzuweisen. Für das Ergebnis gebe es mehrere Gründe: die anhaltende Konjunkturschwäche, steigende Preise sowie die strukturelle Unterfinanzierung durch Land und Bund (immer mehr Aufgaben ohne finanziellen Ausgleich). Er zitierte den Präsidenten des Gemeindetags Baden-Württemberg, Steffen Jäger: Kommunalfinanzen seien allgemein auf einer beängstigenden Talfahrt, was ein Beweis für einen akuten Systemfehler sei. Da der Rhein-Neckar-Kreis Oftersheim ein Haushaltssicherungspaket auferlegt habe, müsse der Gemeinderat Grundsatzbeschlüsse zur Haushaltskonsolidierung fassen (TOP 7-9). Alle müssten sparen, auch die Verwaltung. Sollte es aber in Zukunft keine Änderung der Finanzierung geben, stünden z.B. Einrichtungen wie Bibliothek, Jugendzentrum oder „bellamar“ in Frage.
Auch Rechnungsamtsleiterin Sylvia Fassott-Schneider betonte, dass es sich beim Jahresabschluss um einen Verlust in bislang nicht gekannter Größe handele, die Gemeinde lebe von ihrer Substanz. Die Liquidität sinke stetig. 2023 lag sie noch bis 6,2 Mio €, Anfang 2024 war sie bei 4,6 Mio €, Ende 2024 sei sie bei 2,29 Mio € angekommen. Das gesetzliche Minimum liege bei 588.000 €.
Die Stellungnahmen der Fraktionen waren einhellig und bezogen sich auch schon auf die Tagesordnungspunkte 5 bis 9. Dr. Tobias Ober (FWV) beklagte das schlechteste Ergebnis seit Einführung der Doppik, das den Gemeinderat zu unangenehmen Entscheidungen zwinge, um die Finanzlage zu stabilisieren. Annette Dietl-Faude (CDU) sprach von einer negativen Spitze und dass in Zukunft vieles wünschenswert, aber nur das Wichtigste und Nötigste realisierbar sei. Jens Rüttinger (SPD) mahnte, dass man bei aller notwendigen Konsolidierung die Infrastruktur nicht vernachlässigen dürfe. Patrick Schönenberg (Grüne) sagte, dass der Jahresabschluss keine Überraschung sei, Oftersheim hätte zu lange über seine Verhältnisse gelebt. Carmen Kurz-Ketterer (FPD) hoffte, dass alle Oftersheimerinnen und Oftersheimer trotz des negativen Ergebnisses optimistisch bleiben. Nur so könne man Strategien für die Zukunft entwickeln.
Frank Weiß (FWV), der auch Kreisrat ist, berichtete von der aktuellen Kreistagssitzung. Dort sei der Tenor ähnlich gewesen, auch im Rhein-Neckar-Kreis sei der Haushalt defizitär. Die Spielräume seien nicht groß, aber die Kreiskommunen sollen nicht geschröpft werden, betonte er.
Der Haushaltsplan 2024 ging im veranschlagten ordentlichen Ergebnis von einem Verlust in Höhe von 4.874.840 € aus. Eingeplant waren dabei ordentliche Erträge in Höhe von 33.222.300 € und ordentliche Aufwendungen von 38.097.140 €. Tatsächlich erzielt werden im Haushaltsjahr 2024 33.540.033,96 € an ordentlichen Erträgen, was einem Plus von 317.733,96 € entspricht. Die ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf 38.010.533,23 €, eine Veränderung/Verringerung in Höhe von 86.606,77 € gegenüber den Planungen. Insgesamt entsteht im ordentlichen Ergebnis ein deutlicher Verlust. Der Verlust in Höhe von 4.470.499,27 € liegt zwar um 404.340,73 € unter dem Planansatz, das Gesamtergebnis jedoch unter Berücksichtigung des Sonderergebnisses fällt um gut 880.000 € schlechter aus als geplant.
Die Gemeinde hat insgesamt weniger ausgegeben und mehr eingenommen. Aber ein Konjunkturabschwung wirkt sich auch auf die Gemeindefinanzen aus. Z.B. fällt der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer geringer aus, auch sind die Schlüsselzuweisungen gesunken. Kostenerstattungen sind insgesamt gesunken, z.B. bei der Schulsozialarbeit, für die Anschlussunterbringung oder dem Zuschuss für das Wildgehege.
TOP 5 Neukalkulation und Anpassung der Abwassergebühren
Der Gemeinderat hat die neuen Abwassergebühren einstimmig beschlossen.
Zum 01.09.2025 beträgt die Schmutzwassergebühr 3,99 €/m3 (seit 2020 betrug sie 2,18 €/m3). Die Niederschlagswassergebühr beträgt dann 1,30 € (seit 2020 betrug sie 1,10 €/m2). Die Gebührenerhöhung sind notwendig wegen der Haushaltskonsolidierung und vor allem wegen der Unterdeckung bei der Abwasserbeseitigung.
Der Verbrauch wird stichtagsgenau abgerechnet, d.h. die alten Gebühren werden bis zum 31.08.2025 berechnet und die neuen Gebühren ab dem 01.09.2025. Wer möchte, kann den Verbrauch auch am 31.08.2025 selbst ablesen und den Stadtwerken online melden.
Die Firma Allevo aus Obersulm war im vergangenen Herbst mit der Kalkulation der Abwassergebühren beauftragt worden. Die Gebührenkalkulation erfolgt anhand der Planzahlen aus dem Haushalt 2025.
Die deutliche Erhöhung der Schmutzwassergebühr ist auch der fortwährenden Sanierung der Kanalisation geschuldet. Die Gebühren sollen kostendeckend sein, einen Gewinn darf die Gemeinde nicht machen. Bürgermeister Seidel hob hervor, dass die Gemeinde in den letzten Jahren mehr als 6 Mio € in die Kanalisation investiert habe.
Die Kommunen Brühl, Ketsch, Oftersheim, Plankstadt und Schwetzingen betreiben gemeinsam im Zweckverband Bezirk Schwetzingen eine Kläranlage. Wie Bürgermeister Seidel erinnerte, habe es dort seit fünf Jahren keinen Jahresabschluss gegeben. Er habe in einem Gespräch mit Oberbürgermeister Matthias Steffan mit Nachdruck darauf gedrungen, die Abschlüsse zeitnah vorzulegen.
TOP 6 Änderung der Abwassersatzung
Der Gemeinderat hat die neue Abwassersatzung einstimmig beschlossen. Sie tritt zum 01.09.2025 in Kraft.
TOP 7 Haushaltskonsolidierung 2025 - Verbesserung des Finanzhaushaltes und der Liquidität
Die Rechtsaufsicht hat die Gemeinde zur Haushaltskonsolidierung aufgefordert. Sowohl der Ergebnishaushalt als auch der Finanzhaushalt sollen verbessert werden. Deshalb sind Einsparungen bei den Investitionen geplant. Der Gemeinderat hat sie einstimmig beschlossen.
Diese eingesparten Maßnahmen sind allerdings erforderlich und deshalb nur zeitlich geschoben. Dazu gehören u.a. die Erneuerung sowie die Kanalsanierung in der Friedrich- und der Hildastraße, die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED, der barrierefreie Ausbau der Bushaltestellen.
TOP 8 Haushaltskonsolidierung 2025 - Verbesserung des Ergebnishaushaltes –
Um Erträge und Aufwendungen zu verbessern und damit den Haushalt zu konsolidieren, sollen u.a. folgende Erträge erhöht werden:
Mieterhöhung der Gewerberäume, Erhöhung der Hundesteuer, Erhöhung der Vergnügungssteuer, zeitnahe Erhöhung der Wohnungsmieten.
Folgende Aufwendungen sollen u.a. reduziert werden:
Einsparungen bei Förderprogrammen, weniger Veranstaltungen, geringere Gebäudereinigung, Reduzierung im Umwelt- und Klimaschutz
Das hat der Gemeinderat bei einer Enthaltung beschlossen.
TOP 9 Haushaltskonsolidierung 2025 - Weitere Maßnahmen –
Zur Haushaltskonsolidierung hat der Gemeinderat weitere Maßnahmen als Grundsatzbeschluss einstimmig entschieden. U.a. soll der Hausmeister- und Fahrzeugpool weiterentwickelt werden, um Personal ausschließlich bei Verrentungen zu reduzieren (betriebsbedingte Kündigungen wird es keine geben), es sollen Gespräche mit den Nachbarkommunen über die künftige finanzielle Beteiligung am Freizeitbad „bellamar“, an der Musikschule und an der Volkshochschule geführt werden, und es soll über den Verkauf von Wohngebäuden nachgedacht werden.
TOP 10 Anerkennung der Mietübersicht 2024 als einfachen Mietspiegel
Die Übersicht über die ortsübliche Vergleichsmiete soll als einfacher Mietspiegel anerkannt werden. Das hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen.
Bürgermeister Seidel sagte, dass diese Mietpreisübersicht in allen Kommunen im Sprengel gelten soll. Sie wurde vom Gemeinsamen Gutachterausschuss aus den Mieten der letzten sechs Jahre ermittelt und biete nun Transparenz für Mieter und Vermieter.
Der einfache Mietspiegel wird auf der Webseite der Gemeinde bzw. des Gutachterausschusses veröffentlicht.
TOP 11 Schulverpflegung an der Theodor-Heuss-Ganztagsgrundschule- Auftragsvergabe –
Der Mensabetrieb für die Schuljahre 2025/2026 an der Theodor-Heuss-Schule wird an die Firma TasteNext aus Mannheim vergeben. Das hat der Gemeinderat einstimmig entschieden.
Die Firma war eine von zwei Caterern, die sich auf die Ausschreibung beworben hatten. Sie erhielt die meisten Punkte bezüglich Preis, Probeessen und Speiseplan und ist z.B. schon an der Schimper-Gemeinschaftsschule aktiv.
TOP 12 Offene Kanalsanierung TG 2 – Wilhelmstraße - Auftragserweiterung –
Der Auftrag zur offenen Kanalsanierung in der Wilhelmstraße wird erweitert, die Kosten belaufen sich auf ca. 110.000 €. Wegen des sandigen Unterbodens müssen zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden. Der Gemeinderat hat einstimmig zugestimmt.
TOP 13 Straßenbauarbeiten Aufstellfläche Drehleiter 2. Rettungsweg Gemeindemuseum - Auftragsvergabe –
Das Gemeindemuseum muss einen zweiten Rettungsweg zum Parkplatz im Kirchgärtenweg 2 erhalten. Damit die Feuerwehrdrehleiter dort sicher stehen kann, muss die Aufstellfläche erneuert werden. Den Auftrag für die Straßenarbeiten in Höhe von 54.665,53 € geht an die Klaus Reimold GmbH aus Gemmingen. Das hat der Gemeinderat bei einer Enthaltung entschieden.
Wie Bürgermeister Seidel ausführte, werde das alte Pflaster ausgebaut. Es soll dann für das neue Baugebiet Stimplin bei den Ausgleichshabitaten für Eidechsen weiterverwendet werden.
TOP 14 Brandschutzmaßnahmen Max-Planck-Straße 24 und 26
- Auftragsvergabe Elektroarbeiten (Brandschutzkanäle) -
- Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe Tischlerarbeiten - Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe Trockenbauarbeiten –
Für Brandschutzmaßnahmen in der Max-Planck-Straße 24 und 26 werden Elektroarbeiten (Brandschutzkanäle) in Höhe von 36.342,52 € an die R. Gembe Elektro- und Gebäudetechnik in Meckesheim vergeben. Das hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen. Ferner ermächtigte das Gremium den Bürgermeister, Tischerarbeiten und Trockenbauarbeiten zu vergeben, damit die Aufgaben fristgerecht ausgeführt werden können.
TOP 15 Friedrich-Ebert-Grundschule: Feuchtigkeitssanierung der Kellerwände Nachtragsvereinbarung Nr. 03 –
Im zweiten Bauabschnitt der Feuchtigkeitssanierung wird die Kortholt GmbH aus Viernheim mit der Feuchtigkeitssanierung der Kellerwände in der Friedrich-Ebert-Schule in Höhe von 16.151,15 € beauftragt. Dem hat das Gremium einstimmig zugestimmt.
TOP 16 Jahresreinigung Kanal im Gemeindegebiet - Auftragsvergabe –
Der Kanal im Gemeindegebiet wird in diesem Jahr von der Beyerle GmbH aus Eppingen gereinigt. Die Kosten belaufen sich auf 48.597,78 €. Das hat der Gemeinderat einstimmig entschieden.
TOP 17 Sinkkastenreinigung Herbst 2025 bis Frühjahr 2027- Auftragsvergabe –
Den Auftrag für die jährliche Sinkkastenreinigung von Herbst 2025 bis Frühjahr 2027 geht für 37.975,28 € an die Rockstroh GmbH aus Bad Rappenau. Dem hat der Gemeinderat einstimmig zugestimmt.
TOP 18 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Der Gemeinderat folgende Spenden einstimmig angenommen:
Jeweils 500 € für zwei „Musik im Park“-Veranstaltungen, 101 € für die Sammelaktion der ASK für den Kinderplaneten und 330,52 € für die Seniorenbetreuung.
TOP Sonstiges
Bürgermeister Seidel wies auf den „Tag des Waldes“ hin, der am 14. September geplant ist. Der Flyer liegt jetzt vor.
TOP 19 Beantwortung von Anfragen aus der vorangegangenen Sitzung
Michael Seidling (FWV) hatte sich nach der Baustelle Robert-Bosch-Straße bis zum Hotel Atlanta erkundigt. Bürgermeister Seidel sagte, dass dort Fernwärme bis zur Gemarkungsgrenze gelegt worden sei.
Jens Rüttinger (SPD) hatte nach dem Verkaufsautomaten in der Heidelberger Straße gefragt. Bürgermeister Seidel sagte, der Apparat stehe sicher und auf Privatgrund.
Silke Seidemann (FVW) wollte wissen, ob In den Giesen ein Haltverbot eingerichtet werden könne wegen der damaligen Baustelle in der Heidelberger/Sofienstraße. Bürgermeister Seidel sagte, dass es verkehrsrechtlich nicht möglich war.
TOP 20 Anfragen aus dem Gemeinderat
Jens Rüttinger (SPD) sagte, dass im Kuhbrunnenweg viele Firmenfahrzeuge parkten. Außerdem gab er ein Krähenproblem am alten Messplatz weiter. Hier würden die Tiere gefüttert.
Bürgermeister Seidel antwortete, dass auch Firmenfahrzeuge, die regulär angemeldet wären, überall parken dürften. Falls eine Parkerlaubnis nur für Pkw erteilt werde, dürften Fahrzeuge bis 3,5 Tonnen dort parken
Bauamtsleiterin Susanne Barisch sagte, dass die Fütterung das Ordnungsamt beträfe. Geplant sei ein Platanenrückschnitt, man kläre mit der Unteren Naturschutzbehörde, ob das vorzeitig möglich ist.
Dr. Martin Wilmes (Grüne) gab zu bedenken, dass nur ein Rückschnitt die Krähen nicht verscheuchen würden. Gespräche mit den Nachbarn bezüglich der Fütterung laufen.
Michael Seidling (FWV) fragte nach Baumpatenschaften. Bauamtsleiterin Susanne Barisch antwortete, dass Baumpatenschaften nicht zuverlässig seien und der Bauhof trotzdem Kontrolle fahren müsse. Allerdings freue man sich über jede freiwillige Wasserspende der Bürgerinnen und Bürger an Bäume vor der Haustür.
Simone Rehberger (Grüne) gab ein Dankeschön einer Bürgerin weiter. Diese sei sehr zuvorkommend im Bürgerbüro behandelt worden.
Annette Dietl-Faude (CDU) gab die Anfrage eines Bürgers weiter, inwieweit die Planung an der Katholischen Kirche auch Baumfällungen vorsehe. Bürgermeister Seidel war nichts bekannt. Carmen Kurz-Ketterer (FDP), die auch im Kirchengemeinderat sitzt, sagte, dass nur ein Baum gefällt werden müsse.
Rüdiger Laser (SPD) erkundigte sich nach der invasiven Ameisenart und nach den Eichenprozessionsspinnern. Bauamtsleiterin Susanne Barisch sagte, dass die Ameisen auf Gemeindeflächen bekämpft werden, aber man noch keine endgültige Lösung gefunden habe. Von den Eichenprozessionsspinnern seien derzeit keine akuten Fälle bekannt, prophylaktisch werden sie nicht bekämpft.
Tillmann Hettinger (CDU) fragte bezüglich des städtebaulichen Vertrags mit Schwetzingen, in dem die Verkehrsproblematik rund um die „Schwetzinger Höfe“ geregelt werden solle.
Bürgermeister Seidel sagte, es lägen Lösungsvorschläge und ein Vertragsentwurf vor, die in einer Herbstsitzung nichtöffentlich beraten werden sollen.