Aus dem Gemeinderat

Die öffentliche Sitzung vom 18.11.25

Zu Beginn der Sitzung gratulierte das Gremium den Räten Tillmann Hettinger und Patrick Schönenberg nachträglich zum Geburtstag. Bürgermeister-Stellvertreter Michael Seidling wünschte im Anschluss Rathauschef Pascal Seidel alles Gute, da er just am Sitzungstag Geburtstag hatte. Im Anschluss gedachte der Gemeinderat der Anfang November verstorbenen Hilde Rauchholz, die von 1984 bis 2004 Mitglied im Gremium war.
TOP 1 Niederschriften der öffentlichen Sitzungen vom 23.09.2025 und 14.10.2025
Es gab keine Beanstandungen.
TOP 2 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Vorberaten und beschlossen wurden die Konditionen für die Verkäufe von Wohngebäuden sowie ein Grundstückskauf, außerdem wurden Personalangelegenheiten beschlossen.
TOP 3 Fragestunde für Bürger*innen
Es gab keine Fragen.
TOP 4 Hiebs- und Kulturplan 2026 für den Gemeindewald Oftersheim
Der Gemeinderat hat dem Hiebs- und Kulturplan 2026 für den Gemeindewald Oftersheim (Forstbetriebsplan) einstimmig zugestimmt.
Forstbezirksleiter Philipp Schweigler und Revierförster Philipp Edler stellten den aktuellen Zustand des Waldes vor.
Philipp Schweigler sagte, dass es nach wie vor massive Ausfälle bei den Kiefern und den Buchen gebe, bedingt durch die Klimaerwärmung und die Trockenheit sowie durch Maikäferbefall. Bäume werden nur gefällt, wenn sie absterben bzw. eine Gefahr für Waldbesucher*innen darstellten.
Insgesamt habe es in diesem Jahr genug Niederschlag gegeben. Allerdings ausgerechnet in den Monaten Februar bis April sei es in der Wachstumsperiode zu trocken gewesen. Im vergangenen Jahr habe der Forst 100 Bäume testweise gepflanzt, die alle kaputtgegangen seien; sie wurden aber nicht gewässert. Der nasse Juli habe den Wald schließlich vor dem Schlimmsten bewahrt.
Das vergangene Jahr war Maikäferflugjahr. Im Oftersheimer Wald gebe es aber nicht mehr nur den angestammten Waldmaikäfer, sondern mittlerweile auch den Feldmaikäfer.
Bei den Neophyten gebe es eine Dynamik. Die Kermesbeere sei intensiv bekämpft worden und werde mittlerweile von Brombeere und Ginster verdrängt. Mittlerweile trete der Götterbaum vermehrt auf. Bei neuem Auftreten werde flächig bekämpft, bei etabliertem Auftreten nur punktuell.
Problematisch sei die einheimische Mistel. Der Halbparasit nehme den Bäumen noch zusätzlich Wasser und Nährstoffe weg. Sie profitiere auch von der Klimaerwärmung.
Revierförster Philipp Edler erläuterte Einzelmaßnahmen. So sollen im Oftersheimer Wald gezielt ein Lindenbestand sowie junge Eichen gefördert werden. Neophyten werden in Einzelfällen bekämpft, um den Bäumen zu helfen. 500 junge Bäume sollen gepflanzt werden, dabei handelt es sich um Rot-, Zerr- und Flaumeichen. Sie werden in 20 Hordengattern gepflanzt, mit Hähertischen versehen (damit der Eichenhäher den Samen von Bäumen als Wintervorrat im Waldboden verteilt) sowie anfangs regelmäßig gewässert.
Auf Nachfragen aus dem Rat erläuterten die Forstleute, dass man Neophyten nicht wachsen lasse, wenn sie Schadpotential enthielten, sie sich also schnell und übermäßig vermehrten wie z.B. der Götterbaum. Die Robinie sei schon lange hier, wachse aber nicht stabil auf dem Sandboden.
Man setze auch nicht nur auf Neupflanzungen, sondern auch auf Aussaat, diese brauche aber noch mehr Wasser, aber es sei im Werkzeugkasten mit dabei.
Der Betriebsplan der Unteren Forstbehörde für den Gemeindewald Oftersheim sieht eine Ernte von 150 Festmetern (Fm) (2025: 370 Fm) vor. Für die Kultur-, Waldschutz- und Jungbestandspflege stehen in 2026 Maßnahmen an, die sich auf voraussichtlich 22.900 € (2025: 35.700 €) belaufen werden. Die Ausgaben für die Ernte der Forsterzeugnisse betragen im Jahr 2026 4.875 € (2025: 9.400 €). Die Verwaltungskosten sinken auf 11.900 € (2025: 12.200 €). Auf der Ertragsseite wird von einem Verkaufserlös in Höhe von 8.000 € (2025: 15.000 €) ausgegangen. Für die Erholungsvorsorge bzw. den Zuschuss des Landes an die Gemeinde für den Forstlichen Revierdienst stehen auch im Jahr 2026 3.000 € auf der Ertragsseite. Insgesamt belaufen sich die Erträge damit auf 11.000 € (2025: 18.000 €). Der Forstbetriebsplan 2026 weist eine Unterdeckung von insgesamt 39.759 € (2025: 44.200 €) aus.
TOP 5 Bebauungsplan “Gewerbegebiet Röhlich, 1. Änderung“
- Wiederholung Aufstellungsbeschluss –
Der Gemeinderat hat einstimmig erneut den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan “Gewerbegebiet Röhlich, 1. Änderung“ gefasst. Der Grund ist, dass eine Voruntersuchung nachgeholt werden musste.
Wie Bürgermeister Seidel kritisch anmerkte, sei viel die Rede von Bürokratieabbau und beschleunigten Verfahren. Aber da gebe es noch Nachholbedarf. Die Voruntersuchung wurde vom Landratsamt als notwendig angesehen, obwohl es sich um ein bereits bebautes Gebiet und nur um eine Nutzungsänderung gehandelt habe.
Vor einem Jahr hatte das Gremium den Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans gefasst. Der Hintergrund: Im Gewerbegebiet „Röhlich“ wird die Art der baulichen Nutzung eingeschränkt und soll nun an die aktuelle Baunutzungsverordnung angepasst werden. Bestehende Vergnügungsstätten bleiben erhalten, weitere sollen aber verhindert werden.
TOP 6 Bebauungsplan “Gewerbegebiet Röhlich, 1. Änderung“
- Billigungsbeschluss
- Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 'Abs. 2. BauGB
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
Das Gremium hat einstimmig den Entwurf des Bebauungsplans “Gewerbegebiet Röhlich, 1. Änderung“ gebilligt. Damit werden in der Folge die Öffentlichkeit, Behörden und sonstige Träger beteiligt. Die Entscheidung musste wegen der nachgeholten Voruntersuchung neu getroffen werden.
TOP 7 Bebauungsplan “Gewerbegebiet Röhlich (2. Teil) - 1. Änderung“
- Wiederholung Aufstellungsbeschluss –
Der Gemeinderat hat erneut den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan “Gewerbegebiet Röhlich (2. Teil) - 1. Änderung“ einstimmig gefasst. Der Grund für die Wiederholung ist, dass bei der letzten Beschlussfassung ein Mitglied befangen war.
TOP 8 Bebauungsplan “Gewerbegebiet Röhlich (2. Teil) – 1. Änderung“
- Billigungsbeschluss
- Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB
- Beteiligung der Behörden u. Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
Das Gremium hat einstimmig den Entwurf des Bebauungsplans “Gewerbegebiet Röhlich (2. Teil) - 1. Änderung“ gebilligt. Damit werden in der Folge die Öffentlichkeit, Behörden und sonstige Träger beteiligt. Die Entscheidung musste wegen der Befangenheit bei der letzten Beschlussfassung erneut getroffen werden.
TOP 9 Antrag des TSV 1895 Oftersheim auf zusätzliche Nutzungszeiten in der Kreissporthalle Schwetzingen und damit verbunden um Erhöhung des gemeindlichen Zuschusses auf 10.000 € pro Jahr
Der TSV Oftersheim hat zusätzliche Nutzungszeiten in der Kreissporthalle Schwetzingen beantragt. Der Gemeinderat hat dem einstimmig zugestimmt und gleichzeitig einstimmig beschlossen, die jährlichen Nutzungskosten der Kreissporthalle Schwetzingen für den TSV 1895 und die SG Oftersheim auf maximal 10.000 € pro Verein zu begrenzen. Wenn die Kosten 10.000 € übersteigen, sind diese vom jeweiligen Verein selbst zu tragen.
TOP 10 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Der Gemeinderat nahm eine Spende in Höhe von 300,- € von einer Privatperson einstimmig an.
TOP 11 Sonstige Angelegenheiten/Bekanntgaben
Keine.
TOP 12 Anfragen aus der vorangegangenen Sitzung
Keine.
TOP 13 Anfragen aus dem Gemeinderat
Tillmann Hettinger (CDU) gab eine Bürgeranfrage weiter. Dieser habe gelesen, dass Oftersheim im Rahmen der Solidaritätspartnerschaft mit Plankstadt und Schwetzingen für das ukrainische Kozelets eine Hebebühne und elektrisches Gerät in die Ukraine transportiert habe. Der stellvertretende Bauhofleiter Dennis Dilger brachte alles vor Ort und erläuterte die Nutzung. Zeitgleich habe der Gemeinderat die Gebühren für Bürger*innen erhöht. Der Bürger wolle wissen, was die Hilfe für Kozelets Oftersheim gekostet habe.
Bürgermeister Seidel sagte: „0 Euro, wenn man von der Abnutzung des Fahrzeugs absieht“. Plankstadts Bürgermeister habe angefragt, ob es in Oftersheim einen Fahrer und ein Transportmittel gebe. Er (Seidel) sei stolz und dankbar, dass sich Dennis Dilger, der auch Mitglied im DRK ist, zur Verfügung gestellt habe.