Informationen zu den Europa- und Kommunalwahlen am Sonntag, 09.06.2024

Versand der Wahlbenachrichtigungsschreiben

Die Wahlbenachrichtigungsschreiben für die bevorstehenden Europa- und Kommunalwahlen am Sonntag, 09.06.2024, werden derzeit zugestellt. Es wird gebeten, die Wahlbenachrichtigung aufzubewahren (nicht ins Altpapier werfen), da sie am Wahlsonntag im Wahllokal vorgelegt werden sollte.

Personen, die bis zum Sonntag, 19.05.2024, kein Benachrichtigungsschreiben für die Europa-, Kreistags- und Gemeinderatswahl erhalten haben, jedoch der Auffassung sind, wahlberechtigt zu sein, melden sich bitte im Rathaus, Wahlamt, (Tel. 597-0, E-Mail: wahlamt@oftersheim.de) zur Überprüfung.

Wahlberechtigt für die o.g. Wahlen sind Bürger*innen, die Deutsche im Sinne von 116 des Grundgesetzes sind oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzen, spätestens am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in Oftersheim bzw. im Landkreis wohnen und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Beantragung von Briefwahlunterlagen

Beantragung über die Gemeindewebsite

Wahlberechtigte, die per Briefwahl abstimmen möchten, können entsprechende Anträge mittels ausgefülltem und unterschriebenem Wahlbenachrichtigungsschreiben, per E-Mail oder Fax bis Freitag, 07.06.2024, 18.00 Uhr, beim Wahlamt stellen. Im Falle einer Beantragung per E-Mail oder Fax müssen Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, PLZ, Ort) angegeben werden. Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich.

Die Beantragung von Briefwahlunterlagen auf elektronischem Wege durch Aufruf des nachfolgenden Links

„Wahlscheinantrag zu den Europa- und Kommunalwahlen“

ist bis Donnerstag, 06.06.2024, 12.00 Uhr, möglich. Dieser Dienst steht – von einzelnen Wartungsarbeiten des Kommunalen Rechenzentrums KOMM.ONE abgesehen – rund um die Uhr zur Verfügung.

Beantragung per QR-Code

Auf der Wahlbenachrichtigung befindet sich ein QR-Code, der mit dem Smartphone gescannt werden kann. Sofort wird man auf eine Seite umgeleitet, auf der die persönlichen Daten – mit Ausnahme des Geburtsdatums – bereits befüllt sind und man mit wenigen, leichtverständlichen Schritten seine Briefwahlunterlagen bestellen kann. Dieser Dienst steht ebenfalls bis Donnerstag, 06.06.2024, 12.00 Uhr, zur Verfügung.

Persönliche Beantragung im Rathaus

Briefwahlunterlagen können auch persönlich beim Wahlamt (Bürgerbüro im Rathaus) beantragt werden – möglichst nach Terminvereinbarung per Telefon oder E-Mail (06202/597-0, wahlamt@oftersheim.de) oder per virtueller Terminbuchung über die Gemeindewebsite.

Zustellung der Briefwahlunterlagen

Die Druckaufträge für die Stimmzettel für die o.g. Wahlen sind erteilt. Die Lieferung der Stimmzettel für die Europawahl und die Kreistagswahl ist spätestens für die 19. Kalenderwoche (06.05.-10.05.2024) angekündigt. Mit einem Versand der beantragten Briefwahlunterlagen ist also Ende der 19. Kalenderwoche bzw. in der 20. Kalenderwoche (13.05.-17.05.2024) zu rechnen. Die 20. Kalenderwoche liegt in den Pfingstferien. Bitte beachten Sie dies bei der Beantragung der Briefwahlunterlagen.

Der jeweils beantragte Wahlschein samt Briefwahlunterlagen wird - je nach Angabe seitens des Antragstellers - an die Wohnanschrift oder an eine andere Versandanschrift durch die Deutsche Post AG zugestellt. Der rote Wahlbrief (für die Europawahl) und der gelbe Wahlbrief (für Kreistagswahl und Gemeinderatswahl) werden im Bereich der Deutschen Post AG entgeltfrei befördert.

Die Wahlbriefe sollten innerhalb der Bundesrepublik Deutschland spätestens drei Werktage vor der Wahl (Donnerstag, 06.06.2024) an das Wahlamt zurückgesandt werden. Am Wahlsonntag können Wahlbriefe bis spätestens 18.00 Uhr in den Rathausbriefkasten, Mannheimer Straße 49, eingeworfen werden.

Mit Blick auf den starken Anstieg des Briefwahlanteils bei den vorangegangenen Wahlen steht ein zusätzlicher grüner Briefkasten im Zugangsbereich des Rathauses bereit, der ausschließlich für den Einwurf von Briefwahlunterlagen und Wahlscheinanträgen vorgesehen ist.

Bei Fragen zum Antragsverfahren wenden Sie sich bitte an das Wahlamt (Tel. 06202/597-0 oder per E-Mail wahlamt@oftersheim.de).