Öffentliche Gemeinderatssitzung
Veranstalter: | Gemeinde Oftersheim - Hauptamt |
Anlagen: | Sitzungsunterlagen 14.12.2021.pdf |
B E K A N N T M A C H U N G
Am Dienstag, 14.12.2021, 18:00 Uhr, findet in der Kurpfalzhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Die Bevölkerung wird hierzu eingeladen.
Auf der Tagesordnung steht:
1. |
Ehrung von Gemeinderat Tillmann Hettinger für zehnjährige Gemeinderatstätigkeit |
2. |
Sanierungsgebiet "Ortsmitte Oftersheim II" |
2.a. |
- Kenntnisnahme vom Bericht der STEG Stadtentwicklung GmbH zu den vorbereitenden Untersuchungen - Beschluss der Sanierungsziele, des Maßnahmenkonzepts, der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KuF) sowie der Eigenfinanzierungserklärung |
2.b. |
Beschluss der Sanierungssatzung |
2.c. |
Festsetzung der Förderquote für private Erneuerungsmaßnahmen |
2.d. |
Festsetzung der Förderquote für private Ordnungsmaßnahmen |
2.e. |
Beauftragung der Verwaltung mit der Erarbeitung von Gestaltungsrichtlinien/einer Gestaltungssatzung |
3. |
Bürgermeisterwahl 2022 a) Stellenausschreibung b) Festsetzung der Einreichungsfrist für Bewerbungen c) Öffentliche Vorstellung der Bewerber |
4. |
Anträge zum Haushalt 2022 |
5. |
Vertrag mit der Bürgerenergiegenossenschaft Kurpfalz eG über die Pacht einer gebäudeintegrierten Photovoltaikanlage auf dem Dach des Neubaus Rettungszentrum - Änderung des Beschlusses - |
6. |
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen |
7. |
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse |
8. |
Sonstige Angelegenheiten/Bekanntgaben |
9. |
Anfragen |
Ab sofort gilt bei Sitzungen des Gemeinderates und dessen Ausschüsse die 3G-Regelung (geimpft, genesen oder getestet) sowie eine Maskenpflicht (OP-Maske oder FFP2-Maske) auch am Sitzplatz. Bitte halten Sie die entsprechenden Nachweise bereit.
Oftersheim, 06.12.2021
Jens Geiß
Bürgermeister