Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 23.04.2024

Veranstalter:

Gemeinde Oftersheim - Gemeindeverwaltung

Ort:

Rathaus Oftersheim - Sitzungssaal

Anlagen:

Sitzungsunterlagen der GR-Sitzung am 23.04.2024.pdf

 

Am Dienstag, 23.04.2024, 18:00 Uhr, findet im Roland-Seidel-Saal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Die Bevölkerung wird hierzu eingeladen.

 

Auf der Tagesordnung steht:

 

1.

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

2.

Fragestunde für Bürger*innen

3.

Sonstige Angelegenheiten/Bekanntgaben

4.

Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer A und B

5.

Bebauungsplan "Quartier Dietzengässel"

- Billigungsbeschluss

- Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB

- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

6.

Bebauungsplanverfahren "Zwischen Messplatz und Schule"

- Zwischeninformation

- Entscheidung über Erschließung

- Festlegung von Rahmenbedingungen

7.

Erlass von Richtlinien zur Förderung von sozialem Engagement von Schülern aufgrund einer Auflage aus einem privaten Vermächtnis

8.

Aktualisierung der Modalitäten für das Angebot von Vereinen und Organisationen im Rahmen des Sommerferienprogramms

9.

Austausch des bisherigen Trinkwasserbrunnens im Gemeindepark

10.

Karl-Frei-Halle - Verkleidung der Tribünenabtrennung

- Beantragung überplanmäßiger Ausgaben -

11.

Ersatzbeschaffung eines Kastenwagens Fiat E-Scudo für den Bauhof

12.

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

13.

Beantwortung von Anfragen aus der vorangegangenen Sitzung

14.

Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

 

Oftersheim, 15.04.2024

 

Pascal Seidel

Bürgermeister